Nicht nur in Alt Tegel: Es geht um die Situation von Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetrieben Bild: Patricia Schichl

Das Land Berlin hat die gesetzlichen Grundlagen für Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG) geschaffen. Auf Initiative von engagierten Eigentümerinnen und Eigentümern kann eine ISG mit dem Ziel eingerichtet werden, den Standort attraktiver zu gestalten. Innerhalb eines räumlich abgegrenzten Bereichs können Maßnahmen für den Standort geplant werden, um die Situation von Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetrieben zu verbessern.

Finanziert wird eine ISG durch eine von allen ansässigen Grundeigentümern zu zahlende Abgabe. Diese bemisst sich nach der Grundstücksgröße und der Geschossanzahl. ISG können beim zuständigen Bezirksamt beantragt werden – vorausgesetzt 15 Prozent der ansässigen Eigentümerinnen und Eigentümer stimmen der Antragsstellung zu. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat hierzu nun einen Leitfaden veröffentlicht, der die Bedingungen und das Vorgehen erläutert. 

Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) begrüßt die Initiative der Senatsverwaltung: „Bereits im Gespräch mit der Senatorin für Wirtschaft, Franziska Giffey, habe ich dazu eingeladen, die Möglichkeiten und neuen Geschäftsmodelle von ISG vor Ort in Reinickendorf den Grundstückseigentümerinnen und –eigentümern sowie Unternehmerinnen und Unternehmern vorzustellen. Wir werden diesbezüglich zu gegebener Zeit informieren.“

Die Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Korinna Stephan (B‘90/Grüne), hat beim ISG-Gipfel der IHK Berlin die Möglichkeiten dieser auch als Business Improvement Districts (BIDs) bezeichneten Gemeinschaften für die nachhaltige Entwicklung im Bezirk Reinickendorf hervorgehoben. Sie ermöglichten eine gezielte, durch die lokalen Eigentümer getragene Aufwertung von Geschäftsstraßen – mit positiven Effekten auf Aufenthaltsqualität, wirtschaftliche Attraktivität und gemeinschaftliches Engagement im öffentlichen Raum.

„Eine ISG bietet die Chance, Geschäftsstraßen gemeinsam mit Eigentümern und Unternehmerschaft zukunftsfähig zu gestalten – eigenverantwortlich durch das BID, in enger Abstimmung mit dem Bezirksamt. Es ermöglicht z.B. hochwertige Grünflächen, Orte der Begegnung oder barrierefreie Gestaltung in einer Qualität, die allein durch die öffentliche Hand nicht finanzierbar wäre“, so Korinna Stephan.

Die städtebaulichen Entwicklungskonzepte für die Heinsestraße und Alt-Tegel, die im Auftrag des Bezirksamts erarbeitet wurden und werden, bieten dafür bereits eine solide Grundlage. Ziel des Bezirksamts ist es, nachhaltige wirtschaftliche Strukturen zu stärken, Leerstände zu reduzieren bzw. zu verhindern und die Einkaufsstraßen im Bezirk als lebendige, vielfältige Orte der Begegnung weiterzuentwickeln.

Alle Informationen und Antragsformulare finden sich hier: https://www.berlin.de/sen/stadtentwicklung/planung/isg/