3. Sitzung der BVV am 08.12.2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
die CDU-Reinickendorf und die CDU-Fraktion in der BVV haben Mitte November meine Kollegen Julia Schrod-Thiel und Harald Muschner als Bezirksstadträte sowie mich als stv. Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin im Bezirksamt Reinickendorf vorgeschlagen.
Bedauerlicherweise hat die von der SPD geführte Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) am 08.12.2021 mittels Geschäftsordnungsanträgen erneut das alleinige Recht der Reinickendorfer CDU de facto ausgehebelt, in einem geordneten und protokollarisch üblichen Wahlverfahren die drei CDU-Bezirksstadträte gemäß den geltenden Rechtsvorschriften zu bestimmen. Seit meiner Nominierung bin ich das Ziel einer Diffamierungskampagne. Ich habe mich dazu in der BVV am 08. 12. erklärt. Anbei meine Rede – auch in schriftlicher Form, siehe Anlage - , die Sie gerne ab 1:48:00 einsehen können:
Mit den besten Grüßen
Ihre
Emine Demirbüken-Wegner