„Der Bezirk Reinickendorf ist bei der Verwendung der Sondergelder für die Sanierung von Kita- und Spielplatzinvestitonen in Berlin auch 2020 weiter Spitze!“ stellt die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie, Emine Demirbüken-Wegner (CDU) mit Freude fest.

Die Reinickendorfer Abgeordnete verweist auf die aktuelle Übersicht, die seitens des Senats nun zur Verfügung gestellt wurde (Drucksache 18/3802). „Teilt man die zugemessenen Gelder auf die Spielplatzinvestitionen oder auf die Kitas auf, dann schöpften nur die Bezirke Pankow auf der einen und Marzahn-Hellersdorf auf der anderen Seite zusammen mit unserem Bezirk Reinickendorf die Mittel zu 100% aus! Das  Kita-  und  Spielplatzsanierungsprogramm  (KSSP)  wurde  erstmals  im Doppelhaushaltsplan 2014/15 mit einem Gesamtvolumen von 20,0 Mio. € aufgelegt. Für jedes Programmjahr standen 10,0 Mio. € zur Verfügung. Ab  dem  Doppelhaushaltsplan  2018/2019  wurden  pro  Haushaltsjahr  zusätzlich  6,0 Mio. € veranschlagt. Diese sind verbindlich für Spielplatzsanierungsmaßnahmen zu verwenden und werden getrennt angemeldet und nachgewiesen. Die Verfahrensgrundsätze und Konditionen des KSSP wurden in enger Abstimmung mit den Bezirken und der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) unter  Federführung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) und in Abstimmung mit meinem Ausschuß entwickelt.“ erläutert Demirbüken-Wegner die Systematik. Für 2020 wurden die zugemessenen Mittel in Höhe von 1.321.400 € für Kitas und Spielplätze verausgabt. Für 2021 werden Zusatzmittel in Höhe von 854.600 € bis zum Jahresende zur Verfügung stehen. „Es ist alles andere als selbstverständlich, dass die Bezirke angesichts der Pandemie und den Lieferkettenproblemen auch in der Bauwirtschaft dieses 100%-Ziel erreichen. Umso schöner ist es, dass Bezirksbürgermeister Frank Balzer als Finanzverantwortlicher und Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt als fachverantwortliche Dezernentin hier eine Punktlandung hinbekommen haben.“