Gemacht
04.10.2019, 11:05 Uhr
Bürgerinformation
Bürger weiterhin im Dunkeln – Senat vertröstet weiter: Noch immer kein besseres Licht in der Quäkerstraße!
Bereits 2017 sprachen Bürgerinnen und Bürger im Bereich der GEWOBAG-Siedlung rund um die Quäkertrasse ihre Wahlkreisabgeordnete Emine Demirbüken-Wegner an und beklagten die unzureichende Beleuchtungssituation im Wohnviertel. 
Demirbüken-Wegner brachte diese Angelegenheit beim Bezirksamt zur Sprache. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf beschäftigte sich damit (Drucksache 0914/XX – BVV Reinickendorf – Beleuchtung in der Quäkerstraße).

Als erstes Zwischenergebnis mussten die Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis nehmen, dass hierfür nicht der Bezirk, sondern letztlich die Senats-Verkehrsverwaltung (SenUVK) verantwortlich zeichnet. Also besprach Demirbüken-Wegner dies mit dem damals vertretungsweisen amtierenden Staatssekretär der SenUVK. Dieser teilte in 2018 dann mit: „Bei der Beleuchtungsanlage in der Quäkerstraße handelt sich um eine ortsübliche Beleuchtung, wie sie in einer Vielzahl von Straßen Berlins vorzufinden ist. Die Leuchten stammen aus den 1980er Jahren. Der Lichtpunktabstand beträgt 30-33 Meter. Aktuell besteht kein Handlungsbedarf, jedoch könnte, da die Leuchten aufgrund ihres Alters mittelfristig ersetzt werden, ggf. eine Modernisierung (Austausch der Leuchten gegen LED-Leuchten) vorgezogen werden.

Demirbüken-Wegner bohrte weiter und fragte nach einer Beleuchtung auch auf der anderen Straßenseite. Auch hier war die Antwort nicht ermutigend: „Eine zusätzliche Beleuchtung auf der anderen Straßenseite kann aufgrund des nicht verfügbaren Stromnetzes kurzfristig nicht realisiert werden und würde einen Netzausbau und umfangreiche Planungsschritte erfordern. Dies ist das Ergebnis einer hierzu bereits durchgeführten Prüfung. Mit einem Austausch der Leuchten gegen LED-Leuchten sollte sich das Beleuchtungsniveau auch in diesem Bereich verbessern. Die Maßnahme ist für 2019 eingeplant. Da der Handlungsbedarf in vielen Bereichen deutlich drängender ist, werden die verfügbaren Ressourcen eher für diese Problemlagen (Gasumrüstung, unbeleuchtete Straßenabschnitte, Straßenabschnitte mit extremen Lichtpunktabständen) vorgehalten.



Nun ist es Herbst 2019 und noch immer ist nichts passiert.
Also fragte Demirbüken- Wegner bei Staatssekretär Streese wieder nach. Seine Antwort: „Das Modernisierungsvorhaben, welches damals für 2019 geplant war, musste allerdings leider auf 2020 verschoben werden. Hintergrund ist, dass bei mehreren Vorhaben die Angebotspreise erheblich angestiegen sind und teilweise aufgrund fehlender wirtschaftlicher Angebote die Ausschreibungen zu wiederholen sind. Das geplante Modernisierungsvorhaben in der Quäkerstraße konnte daher nicht planmäßig beauftragt werden. Das Bezirksamt wird aufgrund einer BVV-Anfrage zur Quäkerstraße ebenfalls informiert.

Demirbüken-Wegner ist alles andere als begeistert: „Wir stehen kurz vor dem Wintereinbruch, es wird wieder schneller dunkel und die älteren Bürgerinnen und Bürger in der Quäkerstrasse sind voller Sorge und trauen sich abends wieder nicht auf die Straße. Ich habe ja ein gewisses Verständnis, wenn die vom rot-rot-grünen Senat mit Übereifer betriebene ‚Verkehrswende‘ viele Kräfte und Kapazitäten bindet. Aber dass hierfür das Bedürfnis nach Sicherheit der Anwohnerinnen und Anwohner in die zweite Reihe gedrückt wird, ist nach einem Vorlauf von fast zwei Jahren vollkommen inakzeptabel. Mit bleibt leider nichts anderes übrig, als dran zu bleiben und mit Engelszungen darauf hinzuwirken, dass schnellstmöglich zumindest der seit einem Jahr zugesagte LED-Standard realisiert wird. Was nützen uns alle Bemühungen des Bezirksamtes, bspw. im Rahmen der Stadtplanung und des Quartiersmanagements, wenn die Ergebnisse im wahrsten Sinn des Wortes im Dunkeln bleiben!?