Gemacht
12.08.2019, 12:17 Uhr
UNTERWEGS IM WAHLKREIS - KIEZWOCHE DES TEAM REINICKENDORF-WEST
Mit dem Ende der Sommerferien belebt sich auch wieder das 'politische Berlin'. Emine Demirbüken-Wegner (CDU) und Mitglieder des TEAM REINICKENDORF-WEST waren eine Woche im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern und dabei im Wahlkreis Reinickendorf-West/Tegel-Süd/Wittenau-Süd unterwegs.
 
Bürgersprechstunde

In der Regel am ersten Mittwoch im Monat macht die Wahlkreisabgeordnete die Türen zu ihrem Wahlkreisbüro in der Scharnweberstrasse 118 ganz weit auf und bietet den Menschen Beratung von A-Z an. Da geht es bspw. um Hilfestellungen bei Rentenbescheiden, Vermittlungen in Angelegenheiten mit den Ämtern in Bezirk und Land, Gesprächen zwischen Mietern und Vermietern, Diskussionen zu Projekten Freier Träger, Beschwerden über Schmutz und Sperrmüll in den Grünanlagen oder auf unseren Straßen, Kita- und Schulfragen und, und... und manchmal geht es einfach nur darum, dass die eine oder andere einsame Menschenseele sich unterhalten und ablenken kann. "Das alles ist mit meiner Bürgersprechstunde gar nicht zu schaffen. Die vielen Gespräche draußen, auf der Straße, in den Geschäften, beim Seniorentreff und manchmal auch im Wohnzimmer beim Bürger zuhause sind Quelle neuer Ideen hier im Ortsteil.", so Demirbüken-Wegner.
 
(Bericht: Bettina Straumann)


 
Sport - mal anders

Immer im Sommer, in diesem Jahr am 8. August, jährte sich das Sommerfest der CDU Tegel auf der Tennisanlage des SV Reinickendorf - im besonders sonnigen Waldidyll in Reinickendorf-West gelegen - in traditioneller Kombination mit einem Tennis-Showmatch.
Die zahlreichen Besucher konnten unter anderem CDU-Urgestein Wolfang Bosbach und den Berliner CDU-Fraktionschef Burkard Dregger beim hitzigen Ballschlagabtausch anfeuern. Das Grußwort hielt Bezirksbürgermeister Frank Balzer zu Beginn der Veranstaltung. Das aufgestellte Gesamtpaket an sportlicher und musikalischer Unterhaltung bietet immer viel Raum für Gespräche. Die große Auswahl an Speisen und Getränken, in bewährter Art vom stv. CDU-Kreisvorsitzenden Dirk Steffel und dessen Team organisiert, wurde erneut von Hunderten von Gästen begeistert angenommen.
 
(Bericht: Lisa Bubert)


 
Empörung und Frust - weiter hitzige Diskussionen um das MUF am Paracelsusbad

Der rot-rot-grüne Senat hat trotz erheblicher Bürgerproteste und gegen die Hinweise und Bedenken des Reinickendorfer Bezirksamtes nunmehr endgültig beschlossen, dass hinter dem Paracelsus-Bad eine modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) gebaut wird. Nach bisherigen Informationen ist ein möglicher Fertigstellungstermin für den Sommer 2021 geplant. Auf der knapp 6.000² großen Grünfläche mit teilweise Jahrzehnte altem Baumbestand soll eine Gemeinschaftsunterkunft mit einer Geschossfläche von ca. 7000 m² entstehen.
Die MUF wird aus Wohnungen bestehen, die zur Unterbringung von Flüchtlingen dienen und vielleicht Jahre später dem allgemeinen Wohnungsmarkt zugeführt werden sollen. Für das Bauvorhaben wird noch in diesen Monaten die Fläche von den Berliner Bäderbetrieben an die senatseigene Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH übertragen werden.
Zum Ende der Sommerferien hat der Senat dazu eine Beschlussvorlage in das Abgeordnetenhaus von Berlin eingebracht. "Wir sind uns in der CDU einig, dass dieser Antrag von uns abgelehnt werden wird. Ich vermute allerdings, dass die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün weder den Mut noch die Einsicht haben werden, hiergegen zu stimmen." beklagt Demirbüken-Wegner. "Die E-Mails, Briefe, Telefonanrufe und persönlichen Gespräche dazu reißen nicht ab. Immer und überall zeigt sich dabei Frust und Entsetzen der Bürgerinnen und Bürger über das rigorose Vorgehen des Berliner Senats. Die drei CDU-Ortsverbände Wittenau, Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West haben nun eine Bürgerinformation dazu zusammengestellt und diese im weiteren Umkreis des Paracelsus-Bades verteilt."
 
 
Gespräche von Ladentür zu Ladentür: Geschäftsstrassenmanagement rund um den Kurt-Schumacher-Platz kommt



Das Bezirksamt wird ein Geschäftsstraßenmanagement für den Kurt-Schumacher-Platz und die abgehenden Geschäftsstraßen -soweit im Bezirk Reinickendorf liegend- zur Förderung im Programm Stadtumbau-West, Programmjahr 2020, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen anmelden. So informierte Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) die Öffentlichkeit.

Demirbüken-Wegner konnte bei ihrem Geschäftsrundgang eine verhalten positive Resonanz auf diese Initiative aus dem Rathaus Reinickendorf erfahren. Viele Geschäftsleute meinen, dass aus der Schließung des Flughafens Tegel sich vielfältige neue Entwicklungsperspektiven und –Notwendigkeiten ergeben können. Demirbüken-Wegner: "Nach der TXL-Schließung wird viel Bewegung in den Ortsteil kommen. Zum Beispiel werden Teile von Reinickendorf-West in das Förderprogramm Stadtumbau West aufgenommen werden, so unter anderem das Kurt-Schumacher-Quartier, das als einer von 12 bedeutsamen Wohnungsbaustandorten für Berlin gilt. Dessen Entstehen wird nachhaltige Entwicklungen in der Gewerbe- und Handelsstruktur im Ortsteil auslösen, auf die die Menschen hier schon lange warten. 
 


Das Bezirksamt hat im Rahmen seiner Möglichkeiten hierzu einen intensiven Kommunikations- und Beteiligungsprozess stattfinden lassen und führt diesen auch weiter fort. Damit garantiert Bezirksbürgermeister Balzer eine enge Verflechtung der zuständigen Ämter des Bezirksamtes, der Gewerbetreibenden im Ortsteil, der Bürgerinnen und Bürger, der Sozialen Träger und der Beteiligten im Quartiersmanagement."

(Bericht: Christiane Bubert)
 
 
Wasserversorgung Cité Guynemer - wenn es denn so einfach wäre...

Die alten Wohngebiete der Französischen Streitkräfte sind verteilt auf den Wedding, auf Waidmannslust-Wittenau, und sie liegen am Kurt-Schumacher-Damm und rund um den militärischen Teil des Flughafens Tegel. Dieses von den Franzosen 'Cité Guynemer' benannte Wohngebiet hat erhebliche Probleme mit der Wasserver- und -entsorgung. Das alte Pumpwerk ist technisch in einem katastrophalen Zustand. Die Betriebsgenehmigung läuft eigentlich zum Jahresende 2019 aus. Bereits in den 1990er Jahren begann das Bundesfinanzministerium, in dessen Eigentum die Alliiertensiedlungen übergegangen waren, mit der Privatisierung -also Verkauf- der Flächen an private Investoren. Immer noch blaue Straßenschilder zeigen dem Passanten auf, dass die Straßen, die wie selbstverständlich befahren werden, nicht als sogenannt 'öffentlich gewidmet', also vom Land Berlin und hier durch den Bezirk übernommen worden sind. Der Grund ist einfach erklärt: der Ausbaustand der Straßen entspricht nicht dem, was das Land Berlin zu welcher Zeit auch immer als Mindestbaustandard für seine Straßen voraussetzte bzw. selbst errichtete. Und das gilt vor allem für das, was man nicht sieht, weil es unter der Straßendecke sich befindet. Bei und für die Alliierten galten eben andere Regeln in Westberlin. Anwohnerinnen und Anwohner sind nach all den Jahren gebeutelt und genervt von dem Hin und Her zwischen Bund und privaten Grundstücksgesellschaften auf der einen und dem Land und dem Bezirk auf der anderen Seite. Die Wahlkreisabgeordnete Emine Demirbüken-Wegner hat sich nach vielen Gesprächen mit Anwohnervertretern beim Bezirksamt um die Angelegenheit gekümmert.

Bezirksbürgermeister Frank Balzer ist kein Mann der Versprechungen, er will Taten sehen. Leider ist zwischenzeitlich die private Grundstücksgesellschaft in die Insolvenz gegangen, also pleite! Zusammen  mit den Berliner Wasserbetrieben (BWB) sucht Balzer nach Lösungen. Folglich holte er viele Beteiligten an einen Tisch. Die BWB berichteten dabei von den Problemen mit der Wasserversorgung, vor allem aber auch der Entsorgung in der Cité Guynemer. Die Kanalisation befindet sich in desolatem Zustand, die vorhandene Pumpstation ist schon sehr alt und bedarf zum Weiterbetrieb der Überprüfung. Die BWB sind bemüht, die Versorgung weiterhin sicherzustellen. Momentan stehen die BWB in laufenden Gesprächen mit dem Liquidator der privaten Grundstücksgesellschaft 'Cité West UG'. Diese sollen über den 31.12.2019 hinaus weitergeführt werden, da der Liquidator auch über diesen Zeitpunkt hinaus hier tätig sein wird. Die Gesprächsteilnehmerinnen/-teilnehmer waren einhellig der Meinung, dass sich die Gesamtsituation in der Cité Guynemer schwierig gestaltet, da es im genannten Bereich weitere verschiedene Grundstückseigentümer gibt. Zuständig für den Bereich der meisten Grundstücke ist aber weiterhin die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), da sie es beim Verkauf der Grundstücke versäumt hat, die Versorgungspflicht vertraglich neu zu regeln. Langfristig müsste also die BImA (die unter Aufsicht vom Bundesfinanzministerium steht) in die Pflicht genommen werden. Die weitere Lösung wird dann auch die öffentliche Widmung der Straße Avenue Jean Mermoz sein. Der Fachbereich Straßenbau des Straßen- und Grünflächenamtes sieht zwingend hier die Voraussetzung, dass vor der öffentlichen Widmung der Ausbau der Straße durch die BImA erfolgen müsse (siehe auch am Beispiel Cité Foch), da sonst eine Übernahme der Straße nicht erfolgen könne. Der Bezirk erklärte sich bereit, nach einem entsprechenden regelkonformen Ausbau der Avenue Jean Mermoz durch die BWB die Straße zu widmen und zu übernehmen. Die Gespräche dauern an.


(Bericht: Harald Muschner)
 
 
Fast 500 Einschulungen an 5 Schulen im Wahlkreis

Reinickendorf-West hat fünf Grundschulen, an denen am zweiten Wochenende im August viel los war. Die Mark-Twain-, Alfred-Brehm-, Reinecke-Fuchs-, Hermann-Schulz- und Till-Eulenspiegel-Grundschule begrüßten am Samstagvormittag knapp 500 neue Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern und Verwandte zu ganz unterschiedlich gestalteten Einschulungsfeiern. Wie immer dabei waren die Mitglieder des TEAM REINICKENDORF-WEST um die Abgeordnete und Bildungsausschussvorsitzende Emine Demirbüken-Wegner. Mit einem Flyer "SICHER NACH HAUSE - 10 TIPPS FÜR EINEN SICHEREN SCHULWEG" und der ersten Zahnbürste für die Reinigung der Zähne nach dem Schulessen wurden alle neuen Schulkinder ausgestattet. Bei der Verteilung gab es viele Wiedersehenserfahrungen mit den Kindern... ist denn Demirbüken-Wegner im Laufe des Jahres immer wieder in den Kitas des Ortsteiles unterwegs.

(Bericht: Sabrina Lessmann)