Gemacht
21.11.2018, 19:17 Uhr
Mobilitätskonzept: Berlin wieder ins Rollen bringen
Unsere Stadt wächst, und damit die Herausforderungen im Verkehr. Unsere Straßen, Bahnen und Busse sind merklich voller. Immer mehr Berliner steigen aufs Rad. Doch Rot-Rot-Grün hält mit dieser Entwick- lung nicht Schritt. Es fehlt an Ideen und Mut für überzeugende Lösungen.
Die Berliner CDU-Fraktion hat ein eigenes Verkehrs-konzept erarbeitet, dass die Mobilität „fair, mobil und miteinander“ regeln soll. Mit neuen Ideen und zahl- reichen Vorschlägen. „Schnell, sicher, emissionsarm und barrierefrei von A nach B zu gelangen, darum geht es“, sagt CDU- Verkehrsexperte Oliver Friederici. „Das betrifft alle Berliner: Menschen, die jeden Tag zur Arbeit pendeln, Selbstständige und Gewerbetreibende, Pflegedienste, Menschen mit Behinderung, Schüler und Studierende, aber auch Kulturschaffende und Clubgänger. Mobilität bedeutet Freiheit, und diese Freiheit wollen wir als CDU-Fraktion sichern.

DIESEL-OHRFEIGE FÜR DEN SENAT

Und der Senat? Statt überzeugende Konzepte gegen Fahrverbote zu entwickeln, will der Senat die Verbote ausweiten auf Euro-6- Diesel und Tempo 30, am liebsten ächendeckend. „Für die ist ein Auto erst dann sauber, wenn sein Fahrer zu Fuß geht“, ärgern sich CDU-Fraktionschef Burkard Dregger und der Verkehrsexperte der Fraktion Oliver Friederici.

Die Diesel-Schreck-Senatorin Günther und ihre Verkehrsverwaltung haben mehr dafür getan, Fahrverbote vorzubereiten, als diese zu verhindern,  findet die CDU-Fraktion. Folge: Fahrverbote auf 8 Straßen u. 117 weiteren Abschnitten können folgen. Die Berliner bleiben im Abgasnebel der Ungewissheit zurück.

Schnell, sicher, emissionsarm und barrierefrei von A nach B zu gelangen, darum geht es. 


MOBILITÄT UND UMWELT IN EINKLANG BRINGEN

Niemand bestreitet, dass wir in einer Großstadt wie Berlin die Schadstoffbelas- tunginderLuftreduzieren müssen. CDU-Fraktionschef Dregger: „Was wir in Berlin brauchen, ist saubere Luft – ein großstadtgerechtes Verkehrskonzept, einen intelligenten Ausgleich zwischen Mobilität und Ökologie, der immer die Bedürfnisse der Menschen im Blick hat. Was wir in Berlin nicht brauchen, ist eine handlungsunwillige Landesregierung, die auf Fahrverbote hinarbeitet, um ihre ideologische, bürgerfeindliche Anti- Mobilitäts-Politik voranzutreiben und die Freiheit der Menschen zu beschränken.

LÖSUNGEN IM DIESEL- STREIT

Die CDU-Fraktion erwartet von der Automobilindustrie, dass Dieselfahrzeuge nachgerüstet werden – und zwar auf Kosten der Hersteller. Aber der Glaube, dass Dieselfahrverbote die Luft sauberer machen, ist ein Irrglaube. Autofahrer suchen sich andere Routen. Die CDU-Fraktion hat darauf gedrängt, dass gegen das Urteil Berufung eingelegt wird. Das verschafft Zeit, damit Rot-Rot-Grün endlich seine Hausaufgaben machen kann.

Was dazu getan werden muss, hat die CDU-Fraktion bereits im Februar mit einem „Pakt gegen Fahrverbote“ im Parlament vor- geschlagen: Wir brauchen Grüne Wellen, intelligente Umfahrungen belasteter Straßen, mehr Anreize für Pendler, um auf den Nahverkehr umzusteigen, die Förderung von Elektroautos statt nur von Lastenrädern, mehr Ladestationen. „Es ist an der Zeit, dass auch der Senat sich für moderne Mobilität engagiert!“, fasst Fraktionschef Dregger zusammen.

Was die CDU-Fraktion fordert, finden Sie im Prospekt:
Fair. Mobil. Miteinander. – Informationen der CDU-Fraktion Berlin
Download pdf-Datei (7,3MB)

Berlin verdient ein ganzheitliches Mobilitätskonzept statt das Bedienen von Einzelinteressen.