Emine Demirbüken-Wegner
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Gemacht
14.06.2019, 12:47 Uhr
TXL-Nachnutzung: Änderungen des Flächennutzungsplan gehen ´in die letzte Runde'!

Der Stadtentwicklungsausschuß des Berliner Abgeordnetenhauses hat den Weg frei gemacht, nach Schließung des Flughafens TXL das sogenannte "Kurt-Schumacher-Quartier" (KSQ) bauen zu können. Vorbereitend für den entsprechenden Beschluß des Parlaments nach dem Sommerferien wurden Änderungen im Flächennutzungsplan von Berlin (FNP) beschlossen.

Diese sind nachzulesen unter:

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 5. Juni 2019
Drucksache 18/1993
zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 18/1627
Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)

 

Dazu die Wahlkreisabgeordnete Emine Demirbüken-Wegner: "Es geht weiter voran! Für das 'Schumacher-Quartier' sind nunmehr ca. 4.000 Wohnungen, skizziert, die Platz für rd. 8.000 Bewohnerinnen und Bewohner schaffen werden. In der Vergangenheit war hier von mehr als 5.000 Wohnuntgen die rede. Hier konnten wir ein wenig der Massivität von Baulichkeiten etwas entgegensetzen. Die Entwidmung und der Rückbau der Stadtautobahn entlang der Sternstrassensiedlung ist ebenso Beschlußbestandteil wie der vierspurige Ausbau der Meteorstrasse. Hierzu hatte ich bereits eine Schriftlichen Anfrage gestellt und beantwortet bekommen (Drucksache 18/18621 vom 11.25.04.2019). Erfreulich ist, dass die Sternstrassensiedlung als Mischbaufläche und nicht als reine Gewerbefläche ausgewiesen werden wird. Damit wird ein guter Nutzungsmix gewährleistet! Auch die Frage der Fortführung des Bebauungsplanes für die Mäckeritzwiesen ist damit im Grunde entschieden. Das Bezirksamt Reinickendorf erhält damit Sicherheit, dieses Verfahren zügig nach der Schließung des TXL fortzusetzen und B-Plan entsprechende Baugenehmigungen erteilen zu können."

Zum Thema Sportflächen etc. heißt es auf S. 4 der Stellungnahmenzusammenfassung:"...für die Bereiche der derzeitigen Sportnutzung am U-Bhf. Scharnweberstraße (Uranusweg)sowie eines möglichen Ersatzstandortes in der Cité Guynemer (Tegel Nord) sind, ausgehend von den eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und unabhängig von der Entwicklung des übrigen Schumacher-Quartiers, weiterführende Planungsüberlegungen erforderlich geworden. Beide Flächen werden daher aus der FNP-Änderung Kurt-Schumacher-Quartier (lfd. Nr. 09/15) herausgelöst und in einem eigenständigen FNP-Änderungsverfahren unter dem Titel "Uranusweg" (lfd. Nr. 11/15) weitergeführt."

Demirbüken-Wegner sieht hier weiteren Diskussionsbedarf: "Es bleibt zu hoffen, dass das Bezirksamt Reinickendorf dann mehr Beteiligung erfahren wird als es beim KSQ der Fall war."