Gemacht
04.06.2017, 14:21 Uhr
Integriertes Stadtentwicklungskonzept ISEK zur Frage „TXL wird geschlossen – und wie weiter?“
In den nächsten Monaten wird die Diskussion über die Zukunft des Flughafens Tegel  die politische Landschaft in Berlin mit beherrschen. Das ‚heiße Thema‘ heißt: TXL offen halten, ja oder nein?
Ein Volksbegehren, das vom Senat Maßnahmen zur Offenhaltung von TXL fordert, bekam mehr als 200.000 gültige Unterstützerunterschriften. Deshalb wird es am 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, einen Volksentscheid geben. Selbst wenn aus diesem Volksentscheid als Ergebnis die Aufforderung an den Berliner Senat resultiert, Initiativen zur Offenhaltung von TXL anzustrengen, bleibt die Frage:

Kann Berlin alleine über den Weiterbetrieb entscheiden?

Die Antwort lautet Nein! - einseitig kann der Berliner Senat hier nicht handeln. Das Land Brandenburg müsste zustimmen, den Landesentwicklungsplan zu ändern, wenn TXL offenbleiben sollte. Bisher hat Brandenburg keine Bereitschaft zu einem Umdenken erkennen lassen. Es ist also ein Szenario denkbar, wie es beim Brandenburger Volksbegehren für ein strengeres Nachtflugverbot am BER war: Der Senat übernimmt die Forderung, TXL offen zu halten, blitzt bei Brandenburg ab und am Ende passiert nichts. Die Aufforderung des Volksbegehrens wäre aber umgesetzt. Außerdem haben Brandenburg und Bund als Mit-Anteilseigner der Flughafengesellschaft ein Wort mitzureden. Als Mit-Anteilseigner der Flughafengesellschaft haben beide keine Bereitschaft erkennen lassen, von dem Konzept eines "Single-Airport" BER abzuweichen.

Meine Gespräche zeigen, dass viele Menschen weit über die Grenzen des Bezirks hinaus etliche Fragen zur Zukunft des Geländes TXL haben. Damit die Bürgerinnen und Bürger zumindest in meinem Wahlkreis einen Überblick gewinnen können, welche Planungen für die Fläche des TXL nach einer möglichen Schließung existieren und wie konkret diese bereits fortgeschritten sind, habe ich als Informationsangebot die Zusammenfassung des sogenannten ‚Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes‘, kurz ISEK genannt, als abrufbar hier auf meine Internetseite eingestellt. Informieren Sie sich, bilden Sie sich Ihre eigene Meinung!
Ihre Wahlkreisabgeordnete für Reinickendorf-West
Emine Demirbüken-Wegner

-> Leitbild_ISEK Flughafen Tegel und Umgebung.pdf